Ortsgemeinde Maßweiler

Neujahrsansprache 2023

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Gäste

 

unser letzter Neujahrsempfang war am 26.01.2020, liegt also bereits 3 Jahre zurück und

die Gründe, weshalb wir uns nicht treffen konnten und durften, sind Ihnen bekannt.
Wir leben in einer Zeit, in der täglich Millionen Menschen weltweit verreisen.
Entfernungen spielen schon lange keine Rolle mehr und dies hat natürlich zur
Folge, dass Krankheiten den gesamten Erdball erfassen. Dies mussten wir
Anfang 2020 genauso erleben. Eine Infektionskrankheit hat sich blitzschnell in
der ganzen Welt verbreitet und zu sehr hohen Erkrankungszahlen mit zum Teil
sehr schweren Krankheitsverläufen und Sterbefällen geführt. Eine Pandemie
wie wir sie zuletzt vor einhundert Jahren hatten.
Die Folge dieser Pandemie waren Kontaktverbote und Reisebeschränkungen
bis hin zu Quarantäne Isolationen. Maßnahmen, die im Rahmen unseres
Infektionsschutzgesetzes und unter fachlicher Beratung qualifizierter Stellen,
durch Bund und Länder erlassen wurden. Bezogen auf unseren Ort, darf ich
feststellen, dass wir mit der Umsetzung dieser Maßnahmen sowohl in der Kita
als auch im öffentlichen Bereich keinerlei Probleme hatten. Im Großen und
Ganzen folgten unsere Bürgerinnen und Bürger den vorgegebenen
Maßnahmen und haben sich vorbildlich verhalten. Dafür möchten wir uns bei
Ihnen allen recht herzlich bedanken.
Als das Ende dieser Pandemie bereits absehbar war, überfiel Russland im
Februar letzten Jahres in einem Angriffskrieg die Ukraine. Dies führte zur
nächsten Krisensituation mit steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten,
was wir bis heute bei jedem Einkauf spüren.
Viel schlimmer als steigende Preise und knappe Energieträger, ist das
unvorstellbare Leid und die Trauer um die vielen toten Menschen, die in
diesem Krieg sinnlos sterben müssen. Bemerkenswert ist die sehr große
Hilfsbereitschaft unserer Bürgerinnen und Bürger, die nicht nachlässt und für
die leidende Bevölkerung in der Ukraine sehr wichtig ist. Wir können nur
hoffen, dass der Krieg bald enden wird und die Verbrecher und Verursacher des
Überfalls zur Rechenschaft gezogen werden.
In engem Zusammenhang mit diesem Konflikt hören wir ständig Begriffe wie
Gasmangellage und Blackout-Szenarien, womit ich Sie jetzt nicht verunsichern
möchte. Aber natürlich können Sabotage-Anschläge oder sehr knappe
Energieressourcen zum Ausfall wichtiger Infrastruktureinrichtungen führen. Für

diesen unwahrscheinlichen Fall haben der Landkreis, unsere Verbands-
gemeinde und wir als Ortgemeinden Vorsorgemaßnahmen getroffen, über die
im Mitteilungsblatt ausführlich berichtet wurde. Und natürlich sollten Sie sich
in einer solchen Ausnahmesituation immer gegenseitig helfen und aufeinander
achten.
Leider nehmen in diesem Jahrzehnt die klimabedingten Katastrophen
dramatisch zu und das mussten im Jahr 2021 die Menschen im Ahrtal
schmerzlich erfahren. Über 180 Menschen verloren bei diesem
Unwetterereignis ihr Leben. Die Hilfsbereitschaft bei dieser Katastrophe war
einzigartig und dauert bis heute an. Wir müssen uns aber auch eingestehen,
dass der Klimawandel unaufhörlich voranschreitet und damit
Starkregenereignisse und Unwetterkatastrophen gefährliche Formen
annehmen. Das Beobachten auch wir in unserer Region zunehmend. Denken
Sie nur an die Feldbrände, die früher fast kaum vorkamen oder Erdrutsche, wie
vor einigen Jahren in Thaleischweiler. Deswegen müssen wir in der
Verbandsgemeinde und den Ortsgemeinden Vorsorgemaßnahmen treffen, dass
wir solche Ereignisse, soweit es möglich ist, abfedern und größere Schäden
vermeiden. Mit dem Ingenieurbüro Dilger arbeiten wir zurzeit in allen Orten
der Verbandsgemeinde an einem Hochwasserschutzkonzept. Eine
Ortsbegehung hat bereits stattgefunden und es wurden kritische Stellen
markiert und Schwachpunkte ermittelt. In einer Bürgerversammlung wurden
diese Feststellungen nochmals diskutiert. Erste Vorschläge, was man tun oder
beachten sollte, werden wir Ihnen im ersten Halbjahr 2023 in einer weiteren
Bürgerversammlung vorstellen und beraten.
Als wir 2020 in das neue Jahrzehnt gestartet sind und uns alle gegenseitig viel
Glück und Erfolg gewünscht haben, wussten wir nicht, wie schwierig und steinig
unsere Wege in den folgenden Jahren sein werden. Rückblickend dürfen wir
feststellen, dass wir bis heute die Krisen eigentlich ganz gut gemanagt haben,
auch wenn die Entscheidungen teilweise heftig kritisiert wurden. Aber, wie das
so ist im Leben, weiß man erst am Ende des Weges, wo man falsch abgebogen
war. Trotzdem ist es wichtiger die gesteckten Ziele zu erreichen und aus den
Fehlern zu lernen, als ständig über die Irr- oder Umwege zu diskutieren.
In einem kurzen Rückblick will ich Ihnen nun die Projekte aufzählen, die wir
trotz der Krisen in den letzten drei Jahren erledigen bzw. beginnen konnten.
Die Umbaumaßnahmen an unserem Rathaus sind mittlerweile abgeschlossen.
Wir haben einen barrierefreien Zugang, eine behindertengerechte Toilette,
einen Fluchtweg im Obergeschoß, der uns den Erhalt der kath. Bücherei sichert,

und eine schalldämmende Decke eingebaut. Neben den Malerarbeiten im
Innen- und Außenbereich wurden auch die Treppenaufgänge erneuert und der
alte Schriftzug Rathaus aufgemalt. Das Projekt wurde mit knapp 130 T
gefördert und hat die Gemeinde insgesamt ca. 50 T€ gekostet.
Ein weiterer Schwerpunkt der letzten drei Jahre war der Ausbau der Landstraße
L476 oder, wie wir sagen, des „Fausterbergs. Im Juli 2020 wurde die
Maßnahme begonnen und am 30.10.2021 mit der Freigabe des Verkehrs
beendet. Im Laufe des letzten Jahres fanden dann noch kleinere Abschluss-
arbeiten statt. Unsere Kostenbeteiligungen waren die Herstellung der Gehwege
in den anliegenden Straßen, die durchgehenden Beleuchtungsanlagen und die
Anbindungen der einzelnen Straßen am Kreisel und der Fabrikstraße.
Insgesamt, darf man sagen, ist dieses Projekt gelungen und wir warten
natürlich auf den Ausbau zur L477, der eigentlich schon in der Gesamtplanung
enthalten war. Vielleicht habe ich die Verantwortlichen auf Seiten des LBM mit
meiner Forderung nach der Mitverlegung eines Leerrohres für den
Breitbandausbau so sehr verärgert, dass der weitere Ausbau nach hinten
verschoben wurde. Ich weiß es nicht, aber eines ist eindeutig feststellbar, diese
Verweigerung kostet uns Steuerzahler viel Geld. Während des Ausbaus der
L476 war bereits klar, dass die Grundschulen mittels Glasfaser erschlossen
werden. Das hat der damalige Projektkoordinator Breitbandausbau der
Kreisverwaltung, Herr Klaus Weber, dem LBM schriftlich am 20.08.2020
mitgeteilt. Trotz aller Gespräche und Einwände wurden keine Leerrohre verlegt
und damit gegen geltendes Recht verstoßen. Ende 2022 wurde ich dann durch
die Telekom in Kenntnis gesetzt, dass jetzt wegen der Anbindung der
Grundschule Maßweiler von Thaleischweiler aus Glasfaserkabel verlegt wird.
Der Verlegungsweg geht von der Faustermühle über den Mühlenwanderweg
Richtung Tierart durch den Wald im guten Tempel und durch die Feldwege bis
zur Einmündung Ringstraße. Dabei will man auf Teilstrecken Leerrohre, die in
70er Jahren verlegt wurden, nutzen. Wir sind mal gespannt, ob die noch
vorhanden und funktionstüchtig sind. Stellen Sie sich vor ein Jahr nach
Fertigstellung der Straße verlegen wir das Glasfaserkabel durch den Wald nach
Maßweiler. Ein Umweg der geschätzt weit mehr als 1 km lang sein dürfte. Die
Kosten hierfür werden wohl um ein Vielfaches höher sein als die Mitverlegung
eines Leerrohres entlang der L476. Wir können nur hoffen, dass die
Verantwortlichen beim LBM zukünftig mehr Weitsicht beim Ausbau der
Landstraßen in ihre Entscheidungen einfließen lassen und den gesetzlichen
Vorgaben entsprechend Leerrohre mitverlegen. Mehr muss man dazu nicht
sagen.

Im Rahmen der Ausbaumaßnahme L476 haben wir im Ortsgemeinderat
entschieden die Waldstraße, die in den Kreisel mündet, in ihrer gesamten
Länge auszubauen. Die Waldstraße war eine der ältesten Straßen im Dorf, mit
insgesamt nur 105 Metern Länge. 45 m davon wurden bereits durch die
Anbindung an den Kreisel erneuert. Also haben wir den gesamten Ausbau
inklusive des Kreuzungsbereichs Schulstraße beschlossen. Die Werke haben
den Kanal und die Wasserleitungen generalsaniert und wir haben die Straße
mit Gehwegen inklusive eines Leerrohres für den Breitbandausbau, wie
gesetzlich vorgegeben, wenn dies kein TK-Anbieter übernimmt, und eine
Straßenleuchte neu hergestellt. Die Plankosten betrugen 185 T€, das Projekt
wurde im letzten Jahr mit tatsächlichen Kosten in Höhe von 155 T€ erfolgreich
beendet. Außerdem konnten wir zwei neue Bauplätze erschließen, die sehr
wahrscheinlich noch in diesem Jahr bebaut werden. Einen Interessenten für
beide Bauplätze gibt es bereits.
Unser neues Baugebiet auf der Gries ist mit 10 bebaubaren Grundstücken
komplett erschlossen. Sehr erfreulich ist, dass drei junge Familien noch in
diesem Jahr ihre Häuser bauen. Die Plankosten für dieses Projekt wurden auf
374 T€ geschätzt, die tatsächlichen Kosten belaufen sich auf 340 T€. Die Straße
wurde ähnlich dem Griesweg mit beiderseitigen Gehwegen und am Ende mit
einem Wendeplatz ausgebaut. Die Straßenleuchten stehen jeweils auf den
Grundstücksgrenzen und auch in dieser Straße wurden Leerrohre mit
Hausanschlüssen für den Breitbandausbau verlegt.
Im Friedhof wurde die Wasserleitung von der Rosenhofstraße bis zur Mitte der
Anlage neu hergestellt und die beiden hinteren Wasserentnahmestellen daran
angeschlossen. Dafür mussten wir die mittlere Wasserentnahmestelle zentral
in die Mitte des Friedhofes verlegen. Diese Maßnahme war notwendig, weil die
alte Eisenleitung teilweise undicht war und entlang der Friedhofsmauer
angrenzend am Anwesen Gros verlief. Es wird vermutet, dass diese undichte
Leitung die Ursache unserer umgestürzten Mauer war. Aber erledigt, die Mauer
steht ja wieder. Die Holzplanken der Bänke im Bereich der Aussegnungshalle
haben wir ebenfalls erneuert.
Das Projekt „Biosphäre Heimat“ im Kindergarten wurde erfolgreich umgesetzt
und wird in diesem Jahr sicherlich sehr intensiv in der Kita-Betreuung genutzt.
An dieser Stelle sagen wir den Initiatoren des Projektes nochmals vielen, vielen
Dank. Das Projekt wurde mit Zuschüssen vom Land, von der Daniel-Theyson-
Stiftung und mit einem Festbetrag in Höhe von 7 T€ vom Förderverein des
Kindergartens unterstützt. Im Kleinkinderbereich haben wir zusätzlich
Marquisen installiert, um die Beschattung an sonnigen Tagen zu gewährleisten.

Die Küche im Kindergarten wurde umgebaut und mit einer Gewerbespül-
maschine ausgestattet. Wir kochen immer noch selbst und darauf sind wir sehr
stolz. Leider mussten wir aufgrund der gestiegenen Lebensmittelkosten die
Essenspreise nach 15 Jahren von 1,50 € auf 2,00 € erhöhen. Die letzten drei
Jahre waren für die Kita-Leitung und die Mitarbeiter eine große Heraus-
forderung. Durch die Pandemie mussten Notbesetzungen, Hygiene-
maßnahmen, Coronatests und vieles mehr organisiert und beachtet werden.
Trotzdem war unsere Kita bis auf ganz wenige Ausnahmen immer
betriebsbereit und die Eltern haben sich in der ganzen Zeit sehr kooperativ und
vorbildlich verhalten. Dafür möchten wir uns bei allen Eltern und unseren
Mitarbeitern recht herzlich bedanken. Unsere Kita-Leiterin Frau Ulrike
Schattner beging in dieser Zeit ihr 40jähriges Betriebsjubiläum, dass wir
natürlich coronakonform gefeiert haben. Nach ihrem Eintritt am 01 Juli 1980
wurde Ihr die Leitung des Kindergartens bereits 7 Jahre später, also 1987,
übertragen. Ende dieses Jahres wird Sie aufgrund ihres Altersteilzeitvertrages in
die Freistellungsphase wechseln und den Stab der Leitung weiterreichen. Die
Stelle hatten wir bereits ausgeschrieben und werden in der nächsten
Gemeinderatssitzung über diese Personalangelegenheit entscheiden. Ulrike
kann mit Stolz auf eine sehr erfolg- und abwechslungsreiche Zeit zurückblicken.
Wir werden die Stabübergabe und damit den Übergang in ihre Ruhephase in
Anerkennung ihrer langjährigen Leistungen gebührend würdigen.
Arnold Kölsch hat mit seinem Team die Grünflächen im Ort in einem schönen
Zustand gehalten. Am Brunnenplatz wurden die Beete mit Rosen und Stauden
bepflanzt und die Holzplanken der Bänke erneuert. Die Verkehrsinsel in der
Luitpoldstraße wurde ebenfalls neu bepflanzt und erstrahlt seitdem in neuem
Glanz. Hans Riedinger hat uns zwei alte Landwirtschaftsgeräte, die er
aufwändig renoviert hat, als Leihgabe für die zuvor genannte Verkehrsinsel und
die Ruhezone am Kälbling überlassen. Diese bieten uns einen schönen Anblick
und erinnern an längst vergangene Zeiten. Dafür lieber Hans, vielen Dank.
Die Bäume in der Luitpoldstraße mussten wir leider alle fällen, den Auftrag für
das Entfernen der Wurzelstöcke und die Pflasterarbeiten haben wir letztes Jahr
an die Firma Müller in Weselberg vergeben. Nach Rücksprache mit Herrn
Müller sollen die Arbeiten im Frühjahr stattfinden. Ende letzten Jahres konnten
wir in Abstimmung mit dem LBM endlich auch den Kreisel durch eine Fachfirma
bepflanzen lassen. Wir sind alle gespannt, wie es aussieht, wenn die
Vegetationsperiode beginnt und die Blumen und Stauden wachsen und blühen.
Kommen wir nun zum Ausblick der Projekte im Jahr 2023:

Mit UGG als Partner werden wir noch in diesem Jahr Glasfaser im gesamten Ort
verlegen. Einen Platz für den Hauptverteiler, kurz POP genannt, haben wir
bereits festgelegt. Ausgewählt wurde das Grundstück zwischen unserem
Sportheim und dem Feuerwehrhaus. Neben dem Hauptverteiler werden 14
weitere Standorte für die kleineren Verteilerkästen an den Gehwegen benötigt,
die ebenfalls schon definiert wurden. Von den Verteilerkästen gehen dann
Glasfaserkabel in jedes Haus an den sogenannten Hausübergabepunkt, dort
entsteht dann der optische Netzabschluss im Haus. Hier werden die
Lichtimpulse der Glasfaserleitung in elektrische Signale umgewandelt und
können mit ihrem Router verbunden werden. Bei allen Hausbesitzern, die
keinen Internetanschluss beauftragt haben, endet der Hausanschluss im
Gehweg und kann jederzeit auf eigene Kosten nachträglich ins Haus verlegt
werden. Im Gemeinderat wurden bereits alle notwendigen Beschlüsse gefasst,
jetzt warten wir auf den Termin des Ausbaus. Sobald dieser Termin bekannt ist,
werde ich Sie umgehend informieren. Schnelles Internet in jedem Haus wird in
jedem Fall unsere Orte in der Verbandsgemeinde attraktiver machen.
Im letzten Jahr haben wir die Renovierung der Außenfassaden der Garagen am
Rathaus begonnen. Die Vorarbeiten sind bereits erledigt, sodass mit den
Malerarbeiten im Frühjahr das Projekt erfolgreich beendet werden kann. Im
Anschluss an diese Garagen planen wir einen Mehrgenerationenplatz. Den
Auftrag dafür haben wir in der letzten Gemeinderatssitzung an unseren
Architekten Franz Peifer vergeben. Sobald die Planung abgeschlossen ist,
werden wir geeignete Zuschüsse prüfen und beantragen. Gleichzeitig werden
wir die Spielplätze am Hirschbusch und in der Thalstraße aufgeben und die
Flächen verkaufen. Beide Spielplätze werden kaum noch genutzt, weil mit dem
Spielplatz an der Grundschule, eine wesentlich bessere Alternative besteht.
Außerdem sind die Spielgeräte in der Thalstraße schon sehr alt. Im letzten Jahr
mussten wir diesen Spielplatz wegen erheblicher Mängel sperren. Wenn wir in
diesem Zusammenhang von Mängeln sprechen, sind nicht nur die Spielgeräte
gemeint, sondern in erster Linie die Sicherheitsvorschriften für den Betrieb
dieser Geräte, die im Laufe der Jahre immer strenger wurden.
Im Friedhof werden wir im Gemeinderat über alternative Bestattungsformen
wie beispielsweise Rasenurnengräber um die neu gepflanzten Bäume beraten.
Außerdem steht die Generalsanierung der Aussegnungshalle an. Das Bauwerk
ist mittlerweile in die Jahre gekommen und einige Mängel wie die undichten
Oberlichter, die defekten Fliesen und die von Wespennestern untergrabenen
Holzdecken müssen dringend erneuert werden. Ebenso werden wir die
Stromheizgeräte durch ein alternatives Heiz- und Kühlsystem ersetzen. Aus
diesen Gründen haben wir bereits im letzten Jahr ein Renovierungskonzept

erarbeitet und Zuschussanträge gestellt. Sobald die Mittel bewilligt werden,
gehen wir in die Umsetzung.
Und wie alle Orte in der Verbandsgemeinde, müssen auch wir uns überlegen,
wie wir aufgrund der exorbitant gestiegenen Energiekosten für Strom und
Heizöl Alternativen finden und umsetzen können. Eine Maßnahme nämlich die
60 restlichen Natriumdampflampen in Maßweiler auf LED umzubauen ist schon
beschlossen und wird unter Führung der Verbandgemeinde umgesetzt.
Trotzdem werden die Stromkosten für die Straßenbeleuchtung um fast das
Dreifache steigen. Im letzten Jahr haben wir dafür ca. 15 T bezahlt. Die
Stromerhöhung der Pfalzwerke erfordert im Haushalt 2023 einen Planansatz
von 45 T€. Einsparpotenziale wie beispielweise die Abschaltung der Straßen-
beleuchtung in den Nachtstunden werden wir in jedem Fall diskutieren.
Darüber hinaus prüfen wir die Belegung unserer Dächer mit Fotovoltaik-
anlagen, um den Strombedarf in unseren Gebäuden zumindest teilweise zu
decken. Ebenso werden die Heizungsanlagen in allen Gebäuden auf mögliche
Alternativen überprüft. Für diese Maßnahmen haben Bund und Länder bereits
Zuschussmittel in Aussicht gestellt, die dann bei Bedarf beantragt werden.
Unser Beigeordneter Rochus Schwarz prüft zurzeit die Aufstellung von
Stromerzeugungsanlagen im Außenbereich. Geeignete Flächen müssen sowohl
die Netzverträglichkeit bei den Pfalzwerken als auch die Vorgaben der
Landesregierung in Bezug auf ertragsarme Grün- und Ackerflächen erfüllen.
Deshalb finden in naher Zukunft Gespräche mit Investoren statt, die dann die
Anfragen bei den zuständigen Stellen zum Betrieb dieser Anlagen übernehmen.
Als letztes Projekt steht die Planung des Ausbaus der Fabrikstraße auf unserer
Agenda. Diese mit Schwerlastverkehr belastete Straße ist mittlerweile so in
Mitleidenschaft gezogen, dass sich Reparaturen kaum noch lohnen. Wir
werden in diesem Jahr die Ausbauplanung auf den Weg bringen und im
folgenden Jahr mit dem Straßenausbau beginnen. Rheinland-Pfalz hat
gesetzlich die flächendeckende Einführung des wiederkehrenden Straßen-
ausbaubeitrags ab 01.01.2024 festgelegt. Aus diesem Grund werden wir in der
nächsten Sitzung eine Satzung über die Erhebung wiederkehrender
Ausbaubeiträge beraten und beschließen, da Ausnahmen nicht mehr gelten.
Die Fabrikstraße wird die erste Straße sein, die wir mit wiederkehrenden
Ausbaubeiträgen finanzieren.
Unser Haushaltsplan für die kommenden Jahre 2023 und 24 steht in der
nächsten Sitzung auf der Tagesordnung. Auf Vorschlag von Ratsmitgliedern

können noch weitere Projekte folgen, sofern die Finanzierung gesichert ist. Soll
heißen, dass der vorgestellte Ausblick nicht vollständig sein muss.
Wir bedanken uns bei unserem Ratsmitglied Markus Mutter und bei Lukas
Kölsch, die seit Jahren jeweils im Frühjahr mit freiwilligen Helfern eine
Müllsammelaktion organisieren. Leider gibt es immer wieder Menschen, die
einfach ihren Müll in der Natur entsorgen, obwohl fast alles problemlos in den
Wertstoffhöfen abgegeben werden kann. Danke an Euch und Eure Helfer, dass
Ihr unsere Gemarkung sauber haltet.
Unsere Vereine konnten im letzten Jahr wieder aktiver ins Vereinsleben
einsteigen und Feste organisieren und ich bin gespannt, was nachher von den
einzelnen Vereinsvorsitzenden berichtet wird. Wir können Euch nur wünschen,
dass alle Eure geplanten Veranstaltungen erfolgreich verlaufen und viele
Besucher kommen.
Lassen Sie uns nun das Glas erheben und mit uns auf das Jahr 2023 anstoßen.
Wir wünschen Ihnen Gesundheit und Glück und verbinden dies mit der
Hoffnung, dass irgendwann die Menschen in dieser Welt in Frieden
miteinander leben.


Deshalb ende ich heute mit dem Spruch:
Überall wo Liebe ist, ist der Ort, wo auch Friede ist! Prost!
Herzlichen Dank für ihre Aufmerksamkeit.

 

Wir hören nun wieder unseren Chor mit zwei weiteren Liedern.
Im Anschluss daran wird unser Wehrführer Stefan Zwick über die Feuerwehr
und hoffentlich auch über den Bau des neuen Feuerwehrhauses berichten.

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