Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Noch immer beschäftigt uns im Gemeinderat das Thema Ausbau von Gemeindestraßen und deren Finanzierung über Einmalbeiträge oder wiederkehrenden Beiträge. 

Wir haben Ihnen im letzten Jahr eine mögliche Beitragsvariante über einen fünf Jahreszeitraum vorgestellt, die leider für unsere Gemeinde nicht umsetzbar ist. Durch die Rechtsprechung im letzten Jahr zu dieser Thematik müssen wir von dieser Form der Beitragserhebung Abstand nehmen.

Jetzt gilt es für uns zu prüfen, wie eine mögliche Alternative dazu aussehen könnte. Dies haben wir sowohl im Bauausschuss als auch im Gemeinderat ausführlich diskutiert und wir sind uns darüber einig wie folgt zu verfahren:

Anhand der Kostenschätzung für den Ausbau der Straße "Am Hirschbusch" werden wir eine genaue Betrachtung der unterschiedlichen Beitragssysteme vornehmen. Das heißt, wir können jedem einzelnen exakt sagen, welche Beiträge zu leisten sind.

Im Falle eines wiederkehrenden Beitrages werden wir exakt die Verschonungsflächen und die Entwicklung durch einen Wegfall der Verschonung aufgezeigen. Im Falle eines Einmal-Ausbaubeitrages wird die Belastung der Anliegergrundstücke nach einem Quadratmeterpreis errechnet.

Im Nachgang dazu bieten wir dann allen Interessenten ein Gespräch mit den Fachleuten der Beitragsermittlung ohne Mitwirkung der Gemeindevertretung an. Hier haben Sie die Möglichkeit ihre persönlichen Belange apotheke billig und Anliegen vorzutragen und zu diskutieren. In anderen Ortsgemeinden wurde dies schon praktiziert und hat zu einer sehr guten Resonanz geführt.

Erst wenn geklärt ist wie hoch unsere Ausbaubeiträge sind und eine Beitragsumstellung überhaupt machbar und sinnvoll erscheint, werden wir in einem weiteren Arbeitsschritt feststellen, ob in Maßweiler dafür eine breite Mehrheit zu finden ist. Danach wird der Gemeinderat entscheiden.

Auch hier nochmals ganz ausdrücklich gesagt: Ich führe keine wiederkehrenden Beiträge ein, wenn wir dafür keine breite Mehrheit der Bürger in Maßweiler haben. Jeder von Ihnen muss nach seinem  Gewissen frei entscheiden - Bin ich dafür oder dagegen! Darüber darf es keinen öffentlichen Streit geben. Jeder hat das Recht für sich und seine Einstellung einzustehen und das können Sie am besten, wenn Sie umfassend und ausführlich über dieses Thema unterrichtet wurden.

Ihr

Herbert Semmet, Ortsbürgermeister