Ortsgemeinde Maßweiler

Neujahrsansprache 2016

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, liebe Gäste,

wir, meine Beigeordneten Sabine Mutter, Arnold Kölsch und ich heißen Sie zu unserem diesjährigen Neujahrsempfang herzlich willkommen.

 

Bedanken möchte ich mich bei unserem TUS für die Bereitstellung der Räumlichkeiten und die Organisation der Bewirtung sowie bei der Westpfälzer Bläsergruppe und den Sängern von Katschesfels für die würdige Umrahmung dieser Veranstaltung.


Seit Du Bürgermeister bist hast Du zugenommen!

Ja, das stimmt! Dies liegt aber auch an den vielen Besuchen bei Ihnen und der guten Bewirtung. Änderung leider nicht in Sicht.


In diesem Jahr wollen wir mit Ihrer Unterstützung weitere Projekte angehen. Es gibt einiges, wie wir unser Dorf noch interessanter und attraktiver machen können und dazu sollen auch Sie mit Ihren Ideen und Anregungen beitragen. Nicht alles ist machbar und nicht alles ist bezahlbar, aber Visionen kosten erstmals nichts und manchmal lassen Sie sich auch mit kleinem Aufwand und Glück verwirklichen.

 

Jetzt einen kurzen Rückblick auf das vergangene Jahr.
Unsere großen Themen in 2015 waren: Planung des Straßenausbaus Am Hirschbusch, wiederkehrende Beiträge im Straßenausbau, Sanierung der Friedhofsmauer, Umbau des alten Rathauses, Erwerb des kath. Pfarrheims, Vermietung oder Verkauf der Sporthalle und die Pflege der gemeindlichen Grünanlagen.


Am 13.02 wird uns in einer Bauausschusssitzung das Planungsbüro Dilger die jeweiligen Ausbauvarianten der Straße Am Hirschbusch vorstellen und erläutern. In dieser Sitzung wird dann eine Empfehlung für den Gemeinderat ausgesprochen.

Danach werden wir selbstverständlich zu einer Anliegerversammlung einladen und Ihnen unsere Planungen vorstellen. An dieser Stelle werden wir noch Ideen und Anregungen aufgreifen können. Nach Abschluss dieser Phasen entscheiden wir dann im Gemeinderat endgültig über den Ausbau. Alle Zuschussanträge sind gestellt, sodass wir eine Zusage bis Ende Mai erwarten um dann dieses Projekt starten zu können (da Wahlen anstehen könnten die Zuwendungen auch früher kommen). An dieser Stelle möchte ich gleich bemerken, dass der Ausbau dieser Straße nichts mit der Entscheidung wiederkehrende Beiträge, ja oder nein, zu tun hat. Wir müssen auch künftig Straßen ausbauen egal mit welcher beitragsform.


Im Thema wiederkehrende Beiträge waren wir auf einem guten Weg Sie umfassend und so ausführlich zu informieren, dass jeder für sich eine sehr gute Entscheidungsgrundlage hat und entscheiden kann, bin ich dafür ober dagegen. Letztendlich muss natürlich der Gemeinderat entscheiden, aber wir sehen es auch als unsere Aufgabe an Sie mitzunehmen, und damit einen breiten Rückhalt für unsere Entscheidungen zu haben. Dabei sind wir uns natürlich darüber bewusst, dass es immer ein Für und ein Wider geben wird, entscheidend ist: Für welches Konzept finden wir eine tragfähige Mehrheit. Leider hat uns ein Urteil des Verwaltungsgerichts dazu veranlasst ganz neu über dieses Thema nachzudenken. Direkt nach unserer Versammlung im Juni letzten Jahres hatte ich Ihnen versprochen einen Fragebogen zu erstellen, Ihnen die Beitragsform nochmals ausführlich zu erläutern um vorab ein Signal zu erhalten, wie Sie sich in Kenntnis dieser Sachlage entscheiden möchten. Das angesprochene Urteil lässt aber eine solche Ausbaubeitragsregelung, wie wir Sie Ihnen erläutert haben eigentlich nicht mehr zu. Dies war der Grund weshalb ich dieses Projekt gestoppt habe. Die Verbandsgemeindeverwaltung hat mittlerweile einen Spezialisten in Sachen Beitragsrecht für Verkehrsanlagen engagiert, mit dem wir bereits ein erstes Gespräch hatten. Wir werden uns nunmehr am 13.02 im Rahmen einer Bauausschusssitzung mit dieser Thematik auseinandersetzen und dann die weitere Vorgehensweise festlegen. An der Stelle kann ich schon soviel sagen, dass eine Ausbauplanung über 5 Jahre mit einem gleichbleibendem Beitragssatz, wie wir das geplant hatten, nicht ohne Risiko umzusetzen ist. Deswegen müssen wir an dieser Stelle neu nachdenken und, natürlich nicht ohne Sie darüber zu informieren, entscheiden.

 

Die Sanierung der Friedhofsmauer haben wir leider noch nicht in Angriff nehmen können und dies belastet mich, weil ich nicht gerne dringend notwendige Aufgaben verschiebe. In diesem Jahr steht diese Maßnahme ganz oben und sobald das Wetter es zulässt wollen wir damit beginnen. Der Umbau unseres alten Rathauses ist in vollem Gange und wir sind guter Dinge, dass wir dieses Projekt bis Ende Juni abschließen können. Die Fenster wurden bereits ausgetauscht, die Aufträge für die Elektroarbeiten, den Innenausbau und Heizungsanlage sind vergeben. Wir haben jetzt noch einige Vorarbeiten zu leisten, damit die Handwerker ihre Gewerke beginnen können.

 

Seit 01.10.2015 sind wir im Besitz des katholischen Pfarrheims, dass wir im Rahmen eines Erbbaurechtsvertrages übernommen haben. Am 30.09.2015 waren wir beim Notar in Pirmasens und haben gemeinsam den Vertrag unterzeichnet. Zu meiner Überraschung war die Gemeinde bereits ab dem Folgetag Eigentümer dieser Liegenschaft. Ich dachte, na ja, das wird jetzt noch mit dem Eintrag ins Grundbuch etwas dauern und dann findet die Übergabe statt. OK, wir sind ja flexibel und mit Herr Pfarrer Leiner und der katholischen Kirche ist ja auch alles reibungslos verlaufen, sodass wir mit einer zeitlosen Übergabe ganz behutsam das Gebäude übernommen haben. Jetzt haben wir ein Bürgerhaus mitten im Dorf, das weiterhin von allen genutzt werden darf und soll. Natürlich muss es dafür auch Spielregeln geben. Deshalb werden wir eine Hausordnung erarbeiten und einen Nutzungsvertrag erstellen, damit diejenigen, die diese Räumlichkeiten eventuell für Privatfeiern anmieten wollen, die Rahmenbedingungen kennen. Für diejenigen, die bereits jetzt schon unser Bürgerhaus nutzen, der katholische Kirchenchor, die Tanzgruppe, die Bläsergruppe, die Seniorengruppe und manchmal der Bürgerverein brauchen wir das nicht, die wissen was zu tun ist und verhalten sich vorbildlich. Für diejenigen die neu  hinzukommen, die vielleicht das Gebäude nicht kennen, müssen wir das natürlich schriftlich regeln. Das ist eine Aufgabe, mit der sich der Gemeinderat demnächst beschäftigen wird.

 

Die ehemalige Sporthalle haben wir im letzten Herbst an Tierart verkauft und mit dem Verkaufserlös konnten wir ein Stück weit unsere Gemeindekasse entlasten.

 

Mit der Pflege unserer gemeindeeignen Grünanlagen sind wir gut vorangekommen, aber noch nicht in dem Rhythmus, wie wir uns das künftig vorstellen.

 

Ein Riesenerfolg haben wir mit der Teilnahme an dem Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ errungen. Im Kreis haben wir den ersten Platz belegt und wir konnten diesen Erfolg als Ausrichter in der Athletenhalle in Thaleischweiler gebührend feiern. Im Gebietsentscheid haben wir den dritten Platz belegt und auch diese Auszeichnung wurde uns in einem würdigen Rahmen in Kirchheimbolanden überreicht. Dieser dritte Platz hat uns dann ermöglicht auch im Landesentscheid unser Dorf zu präsentieren. In dieser Bewertung wurden wir mit der Bronzemedaille ausgezeichnet, die uns in einer schönen Feierstunde in Kaiserslautern durch unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer übergeben wurde.

 

Für alle diese Ehrungen mussten wir natürlich unseren Ort und unseren Außenbereich präsentieren. Die seltenen Pflanzen im Naturschutzgebiet Hausgiebel, Holundergewächse am Waldrand, die Einbettung des Golfplatzes in die Natur, das naturbelassene Areal bei Tierart, die alten Bausubstanzen innerhalb unseres Ortes, die Gärten im Innenbereich, aber auch unsere vielfältige Infrastruktur mit Grundschule, Kindergarten, Arzt, Firmen und Gastronomie. Das Vereinsleben, das Bürgerengagement und natürlich auch die Präsentation unserer Kirchen. An dieser Stelle möchte ich nochmals allen Danken, die uns bei der Präsentation unseres Dorfes geholfen und unterstützt haben, ansonsten hätten wir niemals einen solchen Erfolg errungen. Was wir mit diesem Erfolg auch erreicht haben, ist ein Mehrwert für unser Dorf, wenn es darum geht neue Projekte anzugehen. Wir haben einen bleibenden Eindruck hinterlassen, der uns sicherlich auch den ein oder anderen Vorteil bringen wird.

 

An dieser Stelle will ich Ihnen unsere Gemeindearbeiter vorstellen, die alle sehr engagiert helfen, damit wir uns als Dorf für alle Bürger und Besucher von unserer schönsten Seite zeigen. Heinz Schneider ist seit 01.08.2015 ganz offiziell Rentner, aus diesem Grunde haben wir entschieden künftig keinen Vollzeitgemeindearbeiter einzustellen, sondern Ihn durch mehrere geringfügig Beschäftigte zu ersetzen. Dies hat ganz wunderbar geklappt. Mittlerweile beschäftigen wir neben Heinz Schneider, der nach wie vor auch als Rentner für unser Dorf arbeitet, Heinz Carbon, Rudi Dressler, Alois Engel, Rudi Semmet und Heiko Wolfer. In diesem Jahr werden wir noch zwei weitere Mitarbeiter befristet über den Sommer und Herbst beschäftigen, sodass wir, natürlich im Rahmen unseres Haushaltansatzes, ein gutes Stück mit den Arbeiten, die wir uns vorgenommen haben, vorankommen. An dieser Stelle muss ich Ihnen sagen, dass wir über eine super Arbeitstruppe mit einer tollen Arbeitsmoral verfügen. Die sehen, was zu tun ist, wo es fehlt und wo manchmal eine andere Priorität zu setzen ist. Wenn beispielsweise eine Beerdigung ansteht, dann wissen diese engagierten Mitarbeiter selbst wo Ihre Arbeitskraft notwendig ist und das ist auch gut so. Aber dies muss auch alles koordiniert und gesteuert werden,  deshalb muss ich Einen ganz besonders herausheben, nämlich meinen Beigeordneten Arnold Kölsch.

 

Ich selbst bin nach wie vor berufstätig und das in der Selbständigkeit. Je nachdem wie meine Projekte laufen, habe ich mehr oder weniger Zeit für meine ehrenamtliche Aufgabe, aber eines bin ich mir immer sicher, nämlich der Unterstützung und Entlastung durch Arnold. Er ist immer da, ohne Ihn wäre ich in 6 einer schwierigen Situation, deshalb vielen Dank an Dich und dein Team.

 

Unserer Beigeordneten Sabine Mutter geht es wie mir, auch Sie ist selbstständig und je nachdem welche Projekte anstehen hat auch Sie mehr oder weniger Zeit für unsere Aufgaben. Insgesamt ergänzen wir uns gut und sind ein homogenes Team.

 

Neben den Arbeiten, die wir mit unserem Team erledigen, haben wir noch weitere Helfer, die mit ihrem ehrenamtlichen Engagement Blumenbeete pflegen oder mit Ihren Maschinen und Geräten unsere Arbeiter unterstützen. Auch an Euch ein großes Dankeschön verbunden mit dem Wunsch, dass Ihr uns noch lange unterstützt.

 

Daneben gibt es noch eine sehr engagierte Truppe, unsere Feuerwehr, die mit Ihrem Förderkreis schon sehr viele Arbeitsstunden in den Dienst unserer Gemeinde gestellt hat. Die Reparatur der Friedhofstore, das Schneiden der Bäume und Büsche und das Fällen von Totholz im Innenbereich usw. Auch an Euch ein großes Dankeschön. Im Übrigen haben wir seit letztem Jahr wieder einen Wehrleiter: Stefan Zwick, er wird nachher zu Ihnen sprechen.

 

Was ich an dieser Stelle noch ansprechen will und eigentlich weniger mit dieser Thematik zu tun hat, sind die illegalen Müllablagerungen auf unserer Gemarkung. Ich schäme mich schon, wenn unser Arbeitsteam Müll aus einer Klamm holen muss, teilweise abgesichert mit Seilen, nur weil manche Menschen meinen, sich auf diese Weise von ihrem Müll trennen zu müssen. Es ist eine Schande, weil wir ja nur Müll finden, den man ganz einfach über den Wertstoffhof entsorgen kann. Deshalb mein Appell an Sie, seien Sie achtsam, melden Sie uns, wenn Sie feststellen, dass jemand Müll auf unsere Gemarkung kippt. Wir gehen dem nach! Eine weitere Unsitte ist es, den Grünabfall einfach in den Wald oder auf der Feldflur zu entsorgen. Unweit von uns gibt es drei Grünabfallplätze, die man problemlos anfahren kann. Bitte helfen Sie mit, dies zu ändern, indem wir diejenigen, die es tun, darauf hinweisen.

 

Neben den Verwaltungsaufgaben bin ich auch noch Chef der gemeindeeigenen Kindertagesstätte. Auch hier habe ich eine Leiterin, Ulrike Schattner, die vollkommen selbstständig diesen Bereich steuert. Wir haben momentan 31 Kinder, davon 10 unter 3 Jahren und in den nächsten Monaten kommen 3 neue Kinder hinzu. Wir treffen uns, wenn es passt, einmal die Woche zum Austausch. Nach über einem Jahr kann ich behaupten, dass ich einen sehr guten Überblick habe und ich muss sagen: Seien wir stolz, dass wir einen so gut geführten Kindergarten haben mit einem tollen Team. Bemerkenswert ist, dass wir seit Jahren sehr erfolgreich ausbilden und viele, die bei uns eine Ausbildung genossen haben, mittlerweile selbst die Leitung von Kindertagestätten übernommen haben. Ulrike vielen Dank an Dich und dein Team.

 

Direkt daneben befindet sich unsere Grundschule, bei deren Leiterin Carmen Arnold, will ich mich ebenfalls bedanken. Was Frau Arnold für unser Gemeinwesen tut ist einfach bemerkenswert. Stellvertretend nenne ich das Lichterfest, das Sie zuletzt mit Unterstützung der Kita, der Fördervereine von Grundschule und Kindergarten und mit der tollen Unterstützung des Bürgervereins organisiert hat. Ganz selbstverständlich ist die sehr gute Zusammenarbeit zwischen Grundschule und Kita zum Wohle unserer Kinder. Mit diesem Engagement bin ich mir sicher, dass der Erhalt unserer Einrichtungen noch lange gesichert ist.

 

Unsere Vereine sind ebenfalls sehr aktiv und ich hoffe, dass auch in diesem Jahr unsere traditionellen Feste stattfinden werden. Wir treffen uns morgen im Vereinsring und werden alle geplanten Aktivitäten besprechen und danach auf unserer Hompage eintragen. Ich hoffe, dass nach meinen Ausführungen einige Vereinsvertreter ein paar Hinweise zu ihren Aktivitäten geben.

 

Im letzten Jahr wurde der Vorsitzende des TUS Maßweiler Pirmin Huber und das Vereinsmitglied des TC Maßweiler Heiner Tschuwarditsch für Ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement in Ihren Vereinen von unserm Landrat Herrn Duppré geehrt. Für Pirmin Huber ist der TUS ja eine Herzensangelegenheit und eigentlich kann man sich den TUS ohne Ihn gar nicht vorstellen. Heiner Tschuwarditsch war Gründungsmitglied beim Tennisclub und hat als Vorstand und in mehreren anderen Funktionen dem Verein gedient. Zurzeit ist er Leiter der Herren 50 Mannschaft. Beiden Herren möchte ich im Namen der Gemeinde Maßweiler, den Beigeordneten und dem Gemeinderat meinen Dank für dieses ehrenamtliche Engagement aussprechen und hoffen, dass Ihr noch lange aktiv bleibt.

 

Wir werden uns in diesem Jahr mit der Planung eines Mehrgenerationenplatzes beschäftigen. Heute sind unsere Spielplätze meistens der Treffpunkt für mehrere Generationen, deshalb denken wir darüber nach, wie können wir unsere Spielplätze so umbauen, dass alle einen Nutzen haben. Solche Plätze gibt es schon und deshalb schauen wir uns auch gerne um, was ist gut und wie können wir so etwas umsetzen.

 

Ein weiterer Schwerpunkt wird die Beschilderung unseres Keltenpfades sein, der ja durch das Engagement von Ihnen in den letzten Jahren geschaffen wurde. Die Schilder sind bereits da, allerdings werden wir im ersten Schritt einen Rundweg von 10 km beschildern. In der zweiten Jahreshälfte werden wir dann den restlichen Weg beschildern. Im Verbandsgemeindehaushalt sind die Gelder bereitgestellt, sodass die Maßnahme auch durchgeführt werden kann. Ebenfalls ist der Ausbau des Radweges von der Faustermühle bis Wallhalben geplant. Hier wird eine wassergebundene Decke eingebaut und an den Problemstellen wird das Wasser entsprechend abgeleitet.

 

Alle Planungen im Bereich Tourismus sind Aufgaben, die wir als Dorf nicht alleine stemmen können, dazu fehlen uns die notwendigen Mittel und die Zeit, deshalb ist geplant, dass wir diese Aufgabe an die Verbandsgemeinde übertragen. Dort können wir unsere Kräfte bündeln und uns werden die notwendigen Ressourcen für diese Aufgaben zur Verfügung gestellt. Zwar sind wir Dank unserer sehr schönen Tier- und Artenschutzstation ein Besuchsmagnet geworden und mittlerweile weltweit bekannt, aber wir müssen die Menschen, die zu uns kommen auch auf unsere weiteren Attraktionen und Wanderwege hinweisen und hier halten, damit Sie auch Ihr Geld hier ausgeben und zwar gerne ausgeben, weil Sie dafür einen touristischen, gastronomischen Gegenwert erhalten.

 

Mit unserer Tier- und Artenschutzstation haben wir es geschafft die Liegenschaft der Amerikaner einer sehr sinnvollen Verwendung zuzuführen. Mittlerweile ist dies ein Unternehmen. Dort sind mehrere Beschäftigte und die baulichen Anlagen der Tiger, Füchse, Waschbären usw. sind so professionell gestaltet, dass mittlerweile andere Tierparkbesitzer diese besichtigen und wahrscheinlich nachbauen. Was Frau Bour mit Ihrem Verein dort geschaffen hat ist einzigartig und bereichert unser Dorf.

 

Am Ende meiner Ausführungen spreche ich das für mich wichtigste Thema an. Wir haben derzeit mehrere Anfragen von bauwilligen jungen Familien, die bei uns leider keinen Bauplatz finden. Manchmal gilt auch das Interesse ein Haus zu kaufen. Wir werden jetzt kurzfristig eine Leerstandsaufnahme erstellen und ein Baulückenverzeichnis anfertigen. Wir wollen feststellen, ob eventuell Bereitschaft besteht, die noch verfügbaren Bauplätze zu verkaufen bzw. denen helfen, die Ihr Gebäude veräußern wollen. Unser Ziel muss sein, bauwillige junge Familien in unserem Dorf zu halten. Letztendlich dient dies auch der Erhaltung unserer Infrastruktur.

 

Jetzt schließe ich meine Ausführungen und darf Ihnen liebe Bürgerinnen und Bürger sowie ihnen liebe Gäste ein spannendes, erfolgreiches, gesundes Jahr 2016 wünschen, mit dem Spruch:

Gewinne, wenn Du kannst! Verliere wenn Du musst! Aber gib niemals auf!

 

Herzlichen Dank
Herbert Semmet

 

Ehrung

Schneider Heinz hat am 01.10.1991 als Gemeindearbeiter seine  Tätigkeit bei uns aufgenommen und bis zum 31.07.2015 in Vollzeit gearbeitet. Seit 01.08.2015 ist er in den wohlverdienten Ruhestand gewechselt. Lieber Heinz, für deine geleistete Arbeit für unser Dorf in den vergangenen 24 Jahren möchten wir Dir an dieser Stelle Dank sagen und Dir ein Präsent überreichen. Vielen Dank, dass Du uns auch weiterhin hilfst, genieße deinen Ruhestand im Kreise deiner Familie und bleib vor allem gesund.

 

 

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